Ich war vielleicht 17 oder 18 Jahre alt, als ich Syndicate spielte. Ende 21. Jahrhundert ist die Welt mehr oder weniger aufgeteilt unter einer Handvoll mächtiger Konzerne, den Syndikaten. Diese bekämpfen sich gegenseitig um die Vorherrschaft auf den verschiedenen Kontinenten. Gleichzeitig versuchen sie immer wieder aufflammende Aufstände der Bevölkerung zu unterdrücken, die sich gegen die Kontrolle durch die Konzerne wehrte. Der Spieler übernimmt dabei ein Viererteam von Agenten und erledigt Aufträge für sein Syndikat.
Für mich war das Setting damals ein amüsantes Gedankenspiel, aber keineswegs ein realistisches Szenario. Doch letzthin kam in mir der Gedanke hoch, ob wir wirklich so sicher sind vor dieser Zukunft. Können moderne Demokratien die Macht der Bevölkerung an Konzerne abtreten (müssen)?
Schauen wir uns als Primus der modernen Konzerne Apple an. Es ändert sich nicht allzu viel, wenn man stattdessen Google, sorry, Alphabet nimmt, Samsung oder Starbucks. Wie "stark" ist ein solcher Konzern verglichen mit Staaten? Mit rund 110‘000 Angestellten ist Apple klein verglichen mit der Bevölkerung der meisten Staaten, irgendwo um Rang 180, in der Grössenordnung von Kiribati. Anders sieht es jedoch beim Umsatz aus. Mit 230 Milliarden US-$ jährlich (und steigend) ist er bereits etwa gleich gross wie das BIP von Irland. Notabene das Land, in welchem Apple aus steuerlichen Gründen rund die Hälfte seines Gewinnes von gut 70 Milliarden US-$ macht.
Wiederum aus steuerlichen Gründen wird der Gewinn jedoch nicht direkt an Investoren ausbezahlt, sondern nur zu kleinen Teilen und grösstenteils indirekt, über Verschuldung. Dies führte dazu, dass Apple über 200 Milliarden US-$ "rumliegen" hat. Diese Summe sollte reichen, um sich mehrere kleinere Staaten, auch europäische wie Liechtenstein, Island oder Estland einfach komplett zu kaufen, stünden diese Staaten denn zum Verkauf. Aber selbst wenn, hätte ein Konzern kaum Interesse daran. Warum? Kehren wir zurück zur ersten Zahl. 110‘000 Angestellte ist eine kleine Zahl im Vergleich zur Bevölkerung von Staaten, weil…? Weil es nur Angestellte umfasst. Ohne eigenes Territorium sind alle Angestellten nur "Grenzgänger". Keine Kinder, Greise, Invalide, Arbeitslose, etc. sind dabei. Diese unproduktive Hälfte der Bevölkerung bleibt draussen. Im Vergleich zu Staaten spart man sich so das gesamte Bildungs- und Sozialbudget, ist so finanziell fitter als Staaten.
Was sich moderne Konzerne jedoch nicht sparen, ist ein Rüstungsbudget. Wer bisher gedacht hat, Apple sei ein Technologiekonzern, der irrt. Apple ist eine Anwaltskanzlei. Auch wenn genaue Zahlen schwer zu erhalten sind, so ist bei Apple das Budget der Rechtsabteilung grösser als dasjenige für Forschung und Entwicklung, und klar grösser als zum Beispiel das Budget des VBS. Entsprechend unmöglich ist ein Rechtsstreit zwischen kleinen Unternehmen oder gar Einzelpersonen gegen einen solchen Konzern. Auf der einen Seite sitzt jemand, der vielleicht Hunderttausend aufbringen kann für den Fall, auf der anderen Seite ein Konzern, der ohne mit der Wimper zu zucken auch mal 10 Millionen in einen kleinen Fall investieren kann. Und zwischen den beiden sitzt ein Richter, der nicht genügend Mittel bekommt, um sich in einen komplexen Fall auch nur halbwegs einarbeiten zu können. Ausser in glasklaren Fällen ist man verloren.
Bis hierhin sind wir in einer Situation, welche wir schon einmal erlebt haben in der Geschichte: Standard Oil war anfangs 20tes Jahrhundert etwa in einer ähnlich starken Position wie Apple, was Umsatz, Gewinn und Reserven im Verhältnis zur Weltwirtschaft betrifft. Auch sie haben damals versucht, den Staat auszuhebeln und sich, wo möglich, um Steuern zu drücken (und haben dabei Panama als neues, nicht reguliertes Land entdeckt). Einzig, sie waren dabei bei weitem noch nicht so erfolgreich, wie Apple mit seinem Double Irish With a Dutch Sandwich (Apple zahlt weit weniger als 1 Prozent Steuern auf seinen Gewinn, ev. weniger als 1 Promille). Aber weshalb glaube ich, dass wir trotzdem nicht am gleichen Punkt der Geschichte stehen? Und damit mein ich nicht vor dem 1. Weltkrieg.
Es ist unsere Reaktion auf diese Situation. 1906 hat der Amerikanische Staat Standard Oil basierend auf dem Antitrust Act angeklagt. Es folgte 1911 die Zerschlagung des Konzerns in 34 kleinere, anfangs kaum einflussreiche Gesellschaften. Der Grund der Anklage war weniger ein volkswirtschaftlicher, es war vielmehr die Reaktion darauf, dass dem Staat ein Rivale erwachsen ist, der versuchte die Entscheidungsfreiheit des Staates und seiner Bevölkerung zu beschneiden. Das durfte man als Bürger und als Vertreter dessen nicht akzeptieren.
Heute, an ähnlicher Stelle, ist unsere Reaktion eine andere. Auf der einen Seite versuchen wir heute grossmehrheitlich Panama zu sein, gerade in der Schweiz. Wie wirtschaftlich erfolgreich dieses System ist, sieht man ja daran, wie "gut" es Panama nach gut 100 Jahren unregulierter Schrottschiffe und Briefkastenfirmen geht. Und jeder kann sich denken, wie viel erfolgreicher dieses System wird, wenn man sich die "Briefkastengebühr" nicht nur mit wenigen Millionen Karibikbewohnern teilen muss, sondern mit 1 Milliarde Möchtegernpanamesen.
Auf der anderen Seite aber verzichten wir nicht nur auf den Kampf um unsere Souveränität als Bevölkerung, nein wir drängen darauf, sie abgeben zu dürfen. Mit TTIP und TiSA versprechen wir, dass wir jede Entscheidung von Konzernen uneingeschränkt und ohne Widerspruch akzeptieren und befolgen werden. Sei es zu unserem Guten oder zu unserem Schlechten.
